Planungsphasen

Vom Bedarf über die Planung zum Bau: Der Verfahrensablauf bei Projekten im Bundesfernstraßennetz ist klar geregelt. Folgende Planungsphasen müssen bei jedem Vorhaben durchlaufen werden.

Bedarfsplanung

Grundlage für die Aufnahme einer Planung ist die Feststellung des Bedarfs. Der Bedarfsplan für Bundesfernstraßen wird auf Grundlage des Bundesverkehrswegeplans beschlossen. Die in den Bedarfsplan aufgenommenen Straßenbauvorhaben entsprechen den Zielsetzungen des § 1 Abs. 1 Bundesfernstraßengesetz (FStrG). Mit dem im Jahr 2016 beschlossenen Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde der bis dato gültige Bundesverkehrswegeplan 2004 ersetzt. Die B 26n ist unter der Bezeichnung „B 26 n AK Schweinfurt/Werneck (A 7) - Karlstadt“ im „Vordringlichen Bedarf“ und unter der Bezeichnung „B 26 n Karlstadt - A 3“ im „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ enthalten. Die „B 276 Zubringer Lohr“ ist im „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ enthalten.

Vorplanung

Im Rahmen der Vorplanung werden mögliche Linienführungen (Varianten) untersucht und eine bevorzugte Variante für die Ausarbeitung in den nächsten Planungsstufen vorausgewählt. Dazu werden die verkehrlichen, wirtschaftlichen und raumstrukturellen Aspekte der Linienvarianten und deren Auswirkungen auf die Umwelt ermittelt und beurteilt. Bereits in dieser Planungsstufe werden die grundsätzlichen Entwurfsmerkmale der Trassenvarianten entwickelt. Hierzu gehören unter anderem die Ermittlung der Lage und Art der Knotenpunkte sowie die Dimensionierung der Brückenbauwerke.

Raumordnung

Ein Raumordnungsverfahren soll abklären, ob überörtlich raumbedeutsame Vorhaben, zum Beispiel der Neubau einer Bundesfernstraße, mit den Festlegungen und Zielen der Raumordnung vereinbar sind. Das Raumordnungsverfahren schließt 2011 mit dem Gesamtergebnis ab, dass der geplante Neubau der B 26n mit seinen Zubringern den Erfordernissen der Raumordnung einschließlich der Belange des Umweltschutzes entspricht. Die Landesplanungsbehörde hat ihren Beschluss mit einem Prüfauftrag an den Straßenbaulastträger verbunden. Danach sollte geprüft werden, ob die wesentlichen verkehrlichen und raumstrukturellen Ziele der B 26n auch in einbahnig-zweistreifiger Trassierung mit abschnittsweisem Überholfahrstreifen erreicht werden können. Wenn diese Bedingungen erfüllt werden, solle dieser Variante der Vorzug gegeben werden. Unabhängig von der gewählten Variante seien die Zubringer gemeinsam mit der B 26n zu realisieren.

Linienbestimmung

Das Staatliche Bauamt Würzburg hat im November 2017 für das Projekt den Antrag auf Bestimmung der Linie erstellt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat mit Schreiben vom 21.03.2019 für den einbahnigen Neubau der B 26n einschließlich der Zubringer Karlstadt und Lohr die Linie gemäß § 16 Bundesfernstraßengesetz bestimmt.

Entwurfsplanung

Die in der Vorplanung erarbeitete Vorzugsvariante wird für den Vorentwurf weiter ausgearbeitet. Hierzu wird die Trasse lage- und höhenmäßig konkretisiert. Hinzu kommt die genaue Planung der Entwässerung und des Immissionsschutzes. Die Verkehrssicherheit und die Wirtschaftlichkeit sind nach einschlägigen Verfahren nachzuweisen. Daneben sind auch weitere vertiefende umwelt- und naturschutzfachliche Unterlagen, wie der Landschaftspflegerische Begleitplan mit Artenschutzbeitrag, zu erstellen. Der Vorentwurf der B 26n wird vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr geprüft und anschließend dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zur Freigabe bzw. zur haushaltsrechtlichen Genehmigung vorgelegt.

Planfeststellung

Das Planfeststellungsverfahren stellt das öffentlich-rechtliche Genehmigungsverfahren für Straßenbauvorhaben dar. Erst mit Vorliegen eines bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses darf mit dem Bau begonnen werden. Im Planfeststellungsantrag wird der Vorentwurf weiterentwickelt und die rechtlich maßgebenden Details, wie bspw. ein Grunderwerbsplan, werden ergänzt.
Das Staatliche Bauamt Würzburg reicht den Plan bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde, hier der Regierung von Unterfranken, ein, welche sodann das Planfeststellungsverfahren durchführt. Im Rahmen des Verfahrens werden die Behörden und Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von dem Vorhaben berührt ist, angehört und zur Stellungnahme aufgefordert. Die Pläne werden in den Gemeinden, in denen sich das Vorhaben voraussichtlich auswirkt, einen Monat ausgelegt. Zeit und Ort der Auslegung werden von den Gemeinden vorher ortsüblich bekannt gemacht. Jeder, der von dem Vorhaben berührt sein kann, hat die Möglichkeit, bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist bei der Gemeinde oder bei der Regierung Einwendungen zu erheben. Die rechtzeitig erhobenen Einwände werden in einem Erörterungstermin, den die Regierung von Unterfranken durchführt, mit den Einwendungsführern und den Trägern öffentlicher Belange erörtert. Ziel des Erörterungstermins ist es vor allem, die in den Einwendungen aufgeworfenen offenen Fragen zu klären und nach Möglichkeit zu einer gütlichen Einigung zu kommen. Daher kann es nach dem Erörterungstermin zu Änderungen der vorgelegten Planunterlagen kommen, welche dann (je nach Umfang der Änderungen) ggf. erneut ausgelegt werden. Das Planfeststellungsverfahren wird mit einem Planfeststellungsbeschluss, den die Regierung von Unterfranken erlässt, abgeschlossen. In diesem Beschluss wird über die Rechtmäßigkeit der Planung entschieden. Der Beschluss wird entweder den Einwendungsführern zugestellt oder im Amtsblatt der Regierung von Unterfranken bekannt gemacht. Darüber hinaus wird er nach vorheriger Bekanntmachung in den beteiligten Gemeinden zwei Wochen ausgelegt.

Grunderwerb

Der für die Baumaßnahme erforderliche Grund wird in den Planunterlagen mit größtmöglicher Genauigkeit ermittelt. Der so erstellte Grunderwerbsplan wird im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens oder einem anschließenden gerichtlichen Verfahren geprüft und bildet die Grundlage für alle folgenden Grunderwerbsverhandlungen. Die konkrete Entschädigung für benötigten privaten Grund wird jedoch nicht in dem Planfeststellungsbeschluss festgelegt, sondern bleibt den Grunderwerbsverhandlungen überlassen. Im Regelfall tritt das Staatliche Bauamt Würzburg mit den betroffenen Grundeigentümern mit Vorliegen des bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses in Kontakt. Hierbei wird der benötigte Grund vorrangig freihändig erworben. Dies bedeutet, dass mit den Grundstückseigentümern eine freiwillige Vereinbarung und der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt.

Ausführungsplanung und Vergabe

Die Ausführungsplanung wird auf Grundlage der Vorentwurfsplanung erstellt und berücksichtigt die Auflagen und Regelungen aus dem Planfeststellungsbeschluss. Anhand der hier erstellten Unterlagen sollen die Leistungen vor Ort ausgeführt werden. Nach Abschluss der Planung wird die Baumaßnahme entsprechend der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) ausgeschrieben. Anhand der erstellten Ausführungsunterlagen können die Baufirmen ein Angebot abgeben, welches im Anschluss geprüft wird. Das wirtschaftlichste Angebot erhält dann den Zuschlag.

Bauausführung

Um den Qualitätsstandard und die Einhaltung aller Vorschriften, Auflagen und Regelungen zu garantieren, werden die Bauarbeiten fortwährend durch das Staatliche Bauamt Würzburg überwacht.

Verkehrsfreigabe

Nach Ende der Bauarbeiten wird die Straße für den öffentlichen Verkehr freigegeben. Der Termin für die Verkehrsfreigabe wird öffentlich bekannt gemacht.